Allgemeine Geschäftsbedingungen Excellent Confiserie Spezialitäten GmbH

1. Auftragserteilung

a) Die nachstehenden Bedingungen werden durch Auftragserteilung anerkannt. Sie gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen von Excellent Confiserie. Sie gelten auch dann für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen, wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

b) Anderslautenden Bedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie haben auch dann keine Gültigkeit, wenn ihnen nicht nochmals nach Eingang bei Excellent-Confiserie widersprochen wird.

c) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Textform, das gilt auch für dieses Textformerfordernis selbst.

d) Für Fehler bei der Übermittlung durch Telefon, Telegramm und sonstige Telekommunikationseinrichtungen haftet Excellent-Confiserie nicht.

2. Zustandekommen des Vertrages im Onlineshop

Mit den Angaben zu Produkten in unseren gedruckten Werbemitteln oder im Internetshop geben wir noch kein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der Produkte an Sie ab. Ihre Bestellung der Produkte ist damit ein verbindliches Angebot Ihrerseits an uns.

Ein Kaufvertrag mit uns kommt zustande durch unsere Auftragsbestätigung oder durch die Warenlieferung innerhalb von drei Werktagen bzw. zu Ihrem Wunsch-Liefertermin (Warenverfügbarkeit vorausgesetzt).

3. Lieferung

a) Excellent-Confiserie liefert erst ab einem Auftragswert von 5,00 €.

b) Excellent-Confiserie wählt die Art des Versandes, soweit nicht ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen werden. Die Kosten des durch Excellent-Confiserie gewählten Versandweges im Inland betragen 5,95 € je Auftrag.

c) Sollte eine ausdrücklich vereinbarte Zustellung nicht möglich sein und dadurch eine erneute Anlieferung nötig werden, so gehen die Mehrkosten hierfür zu Lasten des Auftraggebers.

d) Excellent-Confiserie liefert außerhalb Deutschlands nach den jeweiligen landesspezifischen Einfuhrbestimmungen. In der Regel werden in den Bestimmungsländern keine Zollkosten und/oder zusätzlichen Zollgebühren erhoben. Sollte dies jedoch der Fall sein, hat grundsätzlich der Besteller für diese Kosten aufzukommen. Eine Einberechnung oder Übernahme dieser Kosten ist Excellent-Confiserie nicht möglich.

4. Gefahrenübergang

Ist der Besteller Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Besteller über.

5. Lieferstörungen

a) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – z. B. nachträglich eingetretene Materialbeschaffungs­schwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnung usw. – hat Excellent-Confiserie auch bei verbindlich vereinbarten Lieferfristen nicht zu vertreten. Für den Besteller entstehen in diesem Fall keine Schadensersatzansprüche.

b) Dauert die Störung länger als 14 Tage, so ist jeder Vertragsteil berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind Schadensersatzansprüche für beide Teile ausgeschlossen.

6. Gewährleistung

Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für die Waren.

7. Widerruf

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Excellent Confiserie Spezialitäten GmbH, Hauptstraße 99, 74889 Sinsheim, Telefon +497261 / 97823-0, info@excellent-confiserie.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, (Excellent Confiserie Spezialitäten GmbH, Hauptstraße 99, 74889 Sinsheim, Telefon +497261 / 97823-0, info@excellent-confiserie.de), zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.

• An: Excellent Confiserie Spezialitäten GmbH, Hauptstraße 99, 74889 Sinsheim, Telefon +497261 / 97823-0, info@excellent-confiserie.de.
• Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*) :
  • Bestellt am (*) / erhalten am (*)
  • Name des / der Verbraucher(s)
  • Anschrift des / der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des / der Verbraucher(s)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

8. Haftungseinschränkungen

Excellent-Confiserie haftet für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, bei Übernahme einer Garantie für die Sache sowie bei einer von und zu vertretenden Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Verletzt Excellent-Confiserie im Übrigen mit einfacher Fahrlässigkeit eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht, ist die Ersatzpflicht von Excellent-Confiserie auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; für Vermögensschäden (insbesondere für entgangenen Gewinn) wird jedoch bei mit einfacher Fahrlässigkeit zu vertretenden Sachmängeln nicht gehaftet. In sonstigen Fällen der Haftung sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung einer Pflicht aus dem Schuldverhältnis sowie wegen unerlaubter Handlung ausgeschlossen.

9. Annahmeverzug des Bestellers

Nimmt der Besteller die Ware nicht an, so ist Excellent-Confiserie berechtigt, nach Setzung einer Nachfrist von einer Woche und nach Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend zu machen.

10. Eigentumsvorbehalt

Ist der Besteller Verbraucher, behält sich Excellent-Confiserie das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

11. Rücktrittsrecht

Excellent-Confiserie ist berechtigt, von noch nicht erfüllten Kaufverträgen durch Erklärung gegenüber dem Besteller zurückzutreten, wenn dieser seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder wenn sonstige Umstände bekannt werden, die seine Leistungsfähigkeit ernsthaft in Frage stellen.

12. Zahlungen

a) Der Besteller verpflichtet sich, die Ware innerhalb von 8 Tagen ab dem Rechnungsdatum ohne Abzug von Skonto zu bezahlen.

b) Ist der Besteller Verbraucher, so hat er während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

c) Excellent-Confiserie ist berechtigt, auch bei anderslautenden Bestimmungen des Bestellers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden zu verrechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Excellent-Confiserie berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung zu verrechnen.

13. Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung, die eingegebenen Bestelldaten sowie den gesamten Vertragstext. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand

a) Ist der Besteller Verbraucher richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Bestimmungen.

b) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.